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Allgemeine Geschäfts- und Vertragsbedingungen

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der COn-sult, Softwareentwicklung und -beratung, Webdesign, nachstehend COn-sult genannt.

Diese Vertragsbedingungen sind Bestandteil des Vertrages sowie etwaiger Ergänzungs- und Folgevereinbarungen.

A. Allgemeine Bestimmungen

  1. Lieferungen und Leistungen
    1.1 Liefertermine sind, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart, unverbindlich.
    1.2 COn-sult ist zu Teillieferungen bzw. Teilleistungen berechtigt.
    1.3 COn-sult ist berechtigt, mit der Durchführung der Leistungen ganz oder teilweise Dritte zu beauftragen.
    1.4 Änderungen im Leistungsumfang erfordern eine schriftliche Vereinbarung über Kosten und Liefertermine.
  2. Verzug des Kunden
    Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist COn-sult berechtigt, Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
  3. Zurückbehaltung und Aufrechnung
    Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur geltend machen, soweit es auf Ansprüchen aus diesem Vertrag beruht. Er ist zu einer Aufrechnung gegen Ansprüche von COn-sult nur berechtigt, wenn COn-sult die Forderung anerkannt hat oder diese rechtskräftig festgesetzt worden ist.
  4. Eigentumsvorbehalt
    Die Produkte bleiben Eigentum von COn-sult bis zur Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Kunden.
  5. Zahlung der Vergütung
    5.1 Alle Preise verstehen sich zuzüglich der am Tage der Lieferung gültigen Mehrwertsteuer.
    5.2 Die Preise verstehen sich ab Firmensitz COn-sult. Verpackung, Fracht und Porto werden gesondert in Rechnung gestellt.
    5.3 Zahlungen werden mit der Lieferung/Leistung fällig.
    5.4 Teillieferungen sind vom Kunden zu bezahlen, soweit diese vom Kunden bereits vor vollständiger Lieferung selbständig genutzt werden können.
    5.5 Abschlagszahlungen sind nach Abschluss einer Teilleistung fällig. Eine Änderung bedarf der Schriftform.
  6. Abnahme
    Alle Leistungen von COn-sult gelten, wenn sie vom Kunden nicht ausdrücklich angenommen werden, spätestens vier Wochen nach Erbringung der Leistung als angenommen, es sei denn, dass ein erheblicher Mangel nachgewiesen wird. Dem Kunden verbleibt das Recht, bis dahin nentdeckte Mängel innerhalb der Gewährleistungsfrist geltend zu machen.
  7. Datenschutz
    Die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen personenbezogenen Daten des Kunden werden unter Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen weiterverarbeitet.
  8. Export
    Einige unserer Waren und Dienstleistungen unterliegen einer Ausfuhrbeschränkung, bzw. einer Ausfuhrgenehmigung. Bei Weitervertrieb ist der Kunde für die Einhaltung des Außenhandelsrechts verantwortlich.
  9. Unwirksamkeit einer Bestimmung
    Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen - gleich aus welchem Rechtsgrund - unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
  10. Gerichtsstand
    10.1 Erfüllungs- und Gerichtsstand für alle im Zusammenhang mit diesem Vertrag sich ergebenden Streitigkeiten ist Lindau.
    10.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des EKG, EKAG und des CISG wird ausdrücklich ausgeschlossen.

B. Besondere Bestimmungen für Software

  1. Leistungsumfang
    COn-sult liefert Software in maschinenlesbarer Form auf Datenträgern mit Programmbeschreibung. Kosten für Datenträger werden im Rahmen der Softwarepflege nicht erhoben. Die Softwarepflege umfasst die Weiterentwicklung sowie Anpassung der umseitig genannten Produkte.
  2. Nutzungsrechte für Anwendersoftware (Standard-Software und Individual-Software)
    2.1 COn-sult räumt dem Kunden das nicht übertragbare, nicht ausschließliche Recht ein, die ihm überlassene Software für die Dauer des Nutzungsrechts zu nutzen.
    2.2 Der Kunde wird die Software Dritten weder ganz noch teilweise zugänglich machen. Die Anfertigung von Kopien ist nur zu eigenen Archiv- und Datensicherungszwecken zulässig.
    2.3 Das Nutzungsrecht für die Software wird auf die Dauer von 5 Jahren ab Auslieferung eingeräumt. Die Vertragsdauer verlängert sich stillschweigend nach Ablauf um ein Jahr und weiter von Jahr zu Jahr, wenn nicht drei Monate vor dem jeweiligen Ablauf der anderen Partei eine schriftliche Kündigung zugegangen ist.
  3. Gewährleistung
    3.1 Die Gewährleistungspflicht beträgt 1 Jahr ab Auslieferung der Software.
    3.2 Bei berechtigter Beanstandung behebt COn-sult die Mängel durch kostenlose Ersatzlieferung. COn-sult behält sich vor, bis zur endgültigen Behebung eine Zwischenlösung zur Umgehung der Mängel bereitzustellen.
    3.3 Die Gewährleistung entfällt, soweit Mängel nicht reproduzierbar sind oder darauf beruhen, dass der Anwender oder von COn-sult nicht beauftragte Dritte Änderungen vorgenommen haben.
    3.4 Der Kunde macht COn-sult zur Mängelbeseitigung alle von ihm für den Einsatz der Software benötigten Daten zugänglich. COn-sult kann über die vorgenannten Leistungen hinausgehende sowie wegen Programmänderungen notwendig werdende Arbeiten nach vorheriger Absprache gesondert in Rechnung stellen.
    3.5 COn-sult ist berechtigt, die Produkte durch weiterentwickelte Programmversionen zu ersetzen, es sei denn, dass die Übernahme für den Kunden unzumutbar ist, z.B. weil die Installation eine erhebliche Veränderung der Hardware oder Anwendersoftware erforderlich machen würde.
  4. Haftungsausschluss
    COn-sult haftet nicht für die richtige Auswahl, Einsatz, Anwendung, und Nutzung der umstehend genannten Software. Das gilt insbesondere für den Fall des Einsatzes nicht geeigneter Hardware oder Änderungen der Software. Insbesondere ist die Haftung für alle durch die Software verursachten Schäden ausgeschlossen, sofern dies gesetzlich zulässig ist. COn-sult haftet nicht für Ansprüche auf Schadenersatz aus jedem Rechtsgrund, außer es kann vom Kunden grob fahrlässiges oder vorsätzliches Handeln, Tun oder Unterlassen nachgewiesen werden.
  5. Nebenpflichten des Kunden
    Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßig Datensicherung zu betreiben.

C. Besondere Bestimmungen für die Erstellung von Individualsoftware

  1. Leistungsumfang
    Die Entwicklung von Individualsoftware umfasst
    - Problemanalyse
    - Programmierung
    - Programmtest
    Die Problemanalyse besteht in der Erarbeitung eines Vorschlags, wie die vom Kunden bezeichneten Aufgaben gelöst werden können (Grobkonzept).
    Die Programmierung übersetzt die festgelegten Arbeitsabläufe in die Systemsprache. Der abschließende Programmtest erfolgt im Anschluss an die Programmierung.
  2. Softwareänderungen
    Für Änderungen und/oder Erweiterungen von Individualsoftware gelten die unter Buchstaben A und B genannten Bestimmungen entsprechend.

D. Besondere Bestimmungen für Webhosting und Domainbeantragung

  1. Leistungsumfang
    1.1 COn-sult gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 99% im Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von COn-sult liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter etc.) nicht zu erreichen ist. COn-sult kann den Zugang zu den Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter Daten dies erfordern.
    1.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, ist ein Datentransfervolumen von fünf Gigabyte pro Monat im Tarif enthalten. Das genutzte Datentransfervolumen ergibt sich aus der Summe allen mit dem Kundenauftrag in Verbindung stehenden Datentransfers (z.B. Mails, Download, Upload, Webseiten). Für die Feststellung des Datentransfervolumens entspricht ein Gigabyte eintausend Megabyte, ein Megabyte eintausend Kilobyte und ein Kilobyte eintausend Byte.
  2. Domainregistrierung, Freistellung, Domainstreitigkeiten, Domainrückkauf
    2.1 Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Domains wird COn-sult im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig. COn-sult hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. COn-sult übernimmt keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten Domains überhaupt zugeteilt werden und/oder zugeteilte Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
    2.2 Der Kunde garantiert, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt. Von Ersatzansprüchen Dritter sowie allen Aufwendungen, die auf der unzulässigen Verwendung einer Internet-Domain durch den Kunden oder mit Billigung des Kunden beruhen, stellt der Kunde COn-sult, deren Angestellte und Erfüllungsgehilfen, die jeweilige Organisation zur Vergabe von Domains sowie sonstige für die Registrierung eingeschaltete Personen frei.
    2.3 Der Kunde ist verpflichtet, COn-sult einen etwaigen Verlust seiner Domain unverzüglich anzuzeigen. Beabsichtigt der Kunde den Rückerwerb seiner Domain von einem Dritten, so ist er verpflichtet, COn-sult unverzüglich über die Aufnahme von Verhandlungen mit dem Dritten zu unterrichten, Anfragen von COn-sult über den Stand der Verhandlungen mit dem Dritten zu beantworten und COn-sult das vorrangige Recht zum Rückerwerb für den Kunden einzuräumen, wenn und soweit dies die Interessen des Kunden nicht unbillig beeinträchtigt.
  3. Preise und Zahlung
    3.1 COn-sult ist berechtigt die Preise einmal pro Jahr zu erhöhen. Die Preiserhöhung bedarf der Zustimmung des Kunden. Die Zustimmung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Preiserhöhung nicht binnen 4 Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. COn-sult verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen eines unterlassenen Widerspruchs hinzuweisen. Die Preise sind Festpreise. Soweit nicht die Hauptleistungspflicht, d.h. die Pflicht zur Zahlung des nutzungsunabhängigen Grundententgelts betroffen ist, bestimmt COn-sult die Entgelte durch die jeweils aktuelle Preisliste nach billigem Ermessen. Im Verzugsfall berechnet COn-sult Zinsen in Höhe von 2 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank und ist berechtigt, die Internet-Präsenzen des Kunden, sofort zu sperren. Für eine Wiederaufschaltung des Pakets wird eine einmalige gebühr von EUR 10,00 fällig, diese ist vorab zu entrichten.
    3.2 COn-sult verschickt im ersten Quartal jeden Jahres die Rechnung per E-Mail. In dieser Rechnung sind die angefalllenen, noch nicht verrechneten, Leistungen des abgelaufenen Jahres, sowie die Vorauszahlung für das laufende Jahr aufgelistet. Diese Rechnungen werden als PDF-File versandt. Die Rechnungen sind im Internet über einem in der E-Mail angegebenen Link abrufbar. Der Zugang zu diesem kennwortgeschützten Bereich ist mit dem Usernamen und dem Passwort der Confixxoberfläche möglich. Ein Versand der Rechnung auf postalischem Weg wird mit einem Zuschlag von EUR 2,80 verrechnet. Eine Zusendung von Überweisungsträgern ist NICHT möglich.
    3.3 Die Rechnung ist ohne Abzug innerhalb von vierzehn Tagen nach Erhalt zu bezahlen. Sollte eine Zahlungserinnerung verschickt werden müssen, wird neben den oben genannten Zinsen, eine Mahngebühr von EUR 10,00 und eine Versandgebühr von EUR 2,80 je Mahnstufe fällig.
    3.4 COn-sult ist berechtigt, die Aktivierung einer Domain erst nach Zahlung der für die Registrierung vereinbarten Entgelte vorzunehmen.
    3.5 Gegen unsere Forderungen kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.
  4. Haftung
    4.1 Für Schäden haftet COn-sult nur dann, wenn COn-sult oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von COn-sult oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung von COn-sult auf den Schaden beschränkt, der für COn-sult bei Vertragsschluss vernünftigerweise voraussehbar war.
    4.2 Im Anwendungsbereich der Telekommunikationskundenschutzverordnung (TKV) bleibt die Haftungsregelung des § 7 Abs. 2 TKV in jedem Fall unberührt.
  5. Internetpräsenz, Inhalte von Internetseiten
    5.1 Der Kunde ist verpflichtet, auf seiner Internetseite eingestellte Inhalte als eigene Inhalte unter Angabe seines vollständigen Namens und seiner Anschrift zu kennzeichnen. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine darüber hinausgehende gesetzliche Kennzeichnungspflicht z.B. dann bestehen kann, wenn auf den Internetseiten Teledienste oder Mediendienste angeboten werden. Der Kunde stellt COn-sult von allen Ansprüchen frei, die auf einer Verletzung der vorgenannten Pflichten beruhen.
    5.2 Der Kunde darf durch die Internet-Präsenz, dort eingeblendete Banner, die Bezeichnung seiner E-Mail-Adresse nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen. Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, keine pornographischen Inhalte und keine auf Gewinnerzielung gerichteten Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen, die pornographische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder, Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Der Kunde darf seine Internet-Präsenz nicht in Suchmaschinen eintragen, soweit der Kunde durch die Verwendung von Schlüsselwörtern bei der Eintragung gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und Rechte Dritter verstößt. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung gegen eine der vorstehenden Verpflichtungen verspricht der Kunde COn-sult unter Ausschluss der Annahme eines Fortsetzungszusammenhangs die Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.050,00  (in Worten: fünftausendfünfzig Euro).
    5.3 COn-sult ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen des Kunden auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Nach dem Erkennen von Rechtsverstößen oder von Inhalten, welche gemäß Ziffer 5.2 oder 6.5 unzulässig sind, ist COn-sult berechtigt, den Tarif zu sperren. COn-sult wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme unterrichten.
  6. Pflichten des Kunden
    6.1 Der Kunde sichert zu, dass die COn-sult von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, COn-sult jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von COn-sult binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere
    - Name und postalische Anschrift des Kunden,
    - Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des technischen Ansprechpartners für die Domain,
    - Name, postalische Anschrift, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des administrativen Ansprechpartners für die Domain.
    6.2 Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen. COn-sult behält sich das Recht vor, für den Kunden eingehende persönliche Nachrichten an den Absender zurück zu senden, wenn die in den jeweiligen Tarifen vorgesehenen Kapazitätsgrenzen überschritten sind. Die Vorhaltezeit für E-Mails beträgt mindestens 80 Tage.
    6.3 Der Kunde verpflichtet sich, von COn-sult zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und den Provider unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von COn-sult nutzen, haftet der Kunde gegenüber COn-sult auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, nach jedem Arbeitstag, an dem der Datenbestand durch ihn bzw. seine Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen verändert wurde, eine Datensicherung durchzuführen, wobei Daten, die auf den Servern von COn-sult abgelegt sind, nicht auf diesen sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten von COn-sult oder vor der Installation von gelieferter Hard- oder Software durchzuführen. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme, die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von COn-sult erhält. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
    6.4 Der Kunde verpflichtet sich, ohne ausdrückliches Einverständnis des jeweiligen Empfängers keine E-Mails, die Werbung enthalten, zu versenden oder versenden zu lassen. Dies gilt insbesondere dann, wenn die betreffenden E-Mails mit jeweils gleichem Inhalt massenhaft verbreitet werden (sog. "Spamming"). Verletzt der Kunde die vorgenannte Pflicht, so ist COn-sult berechtigt, den Tarif unverzüglich zu sperren.
    6.5 Der Kunde ist verpflichtet, seine Internet-Seite so zu gestalten, dass eine übermäßige Belastung des Servers, z.B. durch CGI-Skripte, die eine hohe Rechenleistung erfordern oder überdurchschnittlich viel Arbeitsspeicher beanspruchen, vermieden wird. COn-sult ist berechtigt, Seiten, die den obigen Anforderungen nicht gerecht werden, vom Zugriff durch den Kunden oder durch Dritte auszuschließen. COn-sult wird den Kunden unverzüglich von einer solchen Maßnahme informieren.
    6.6 Volumen für zusätzlichen Datentransfer wird COn-sult im Rahmen der technischen Leistungsfähigkeit des Rechenzentrums und unter Berücksichtigung der Leistungsverpflichtung gegenüber den anderen Kunden für ein zusätzliches Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils gültigen Preisliste ergibt, zur Verfügung stellen.
  7. Datenschutz
    7.1 COn-sult erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind.
    7.2 COn-sult weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz für Datenübertragungen in offenen Netzen, wie dem Internet, nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider das auf dem Webserver gespeicherte Seitenangebot und unter Umständen auch weitere dort abgelegte Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und die Sicherung der von ihm ins Internet übermittelten und auf Web- Servern gespeicherten Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.